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Melanie Bernstein mit Erfolg gegen Osterverordnung

Melanie Bernstein hat sich mit einigen anderen mit Erfolg gegen die unsinneige Osterverordnung durchgesetzt.Die Bundestagsabgeordnete schrieb vorab in einem vielbeachteten, geliktem und geteilen Post:

Wir schließen vor Ostern Supermärkte, um sie nur am Samstag wieder aufzumachen? Wissen diejenigen, die das entschieden haben, wie es schon an „normalen“ Tagen vor einem Feiertag an der Fleischtheke aussieht? Sollten wir die Lebensmittelgeschäfte nicht viel eher an allen Tagen öffnen, um Massenansammlungen zu vermeiden?

Soeben (25.03.) durch neuen Post aktualisiert:

Noch gestern habe ich mich sehr kritisch zu den Plänen der „Osterruhe“ geäußert, genau wie viele meiner Kollegen in der Bundestagsfraktion. Heute hat die Bundeskanzlerin diese Pläne rückgängig gemacht. Das war richtig, auch wenn ich natürlich der Meinung bin, dass Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Pandemie ihre Berechtigung haben. Sie müssen aber schon durchdacht und vor allem darauf ausgerichtet sein, dass dem Impfen oberste Priorität eingeräumt wird.

Ich freue mich, dass wir Erfolg hatten und die von vielen als sinnlos empfundenen Maßnahmen gemeinsam „kippen“ konnten.
Was mich dabei wundert ist, dass sowohl die SPD als auch die Grünen so tun, als wären sie an den Entscheidungen nicht beteiligt. Zur Erinnerung: die SPD ist Teil der Bundesregierung, die Grünen sind an elf der 16 Landesregierungen beteiligt – in Baden-Württemberg stellen sie sogar den Ministerpräsidenten. Dann in der Tagesschau Krokodilstränen zu vergießen über beschlossene Maßnahmen der eigenen Landesregierungen, finde ich unredlich.

Richtig ist: als Bundestagsabgeordnete bin ich eben nicht Teil der Bundesregierung und sitze auch nicht in der Ministerpräsidentenkonferenz. Das hält mich natürlich nicht davon ab, mir eine eigene Meinung zu den Maßnahmen zu bilden und diese auch zu sagen.

Ich habe allergrößten Respekt vor der Mammutaufgabe, unser Land durch diese schwere Zeit zu führen. Dass dabei manchmal Fehler passieren oder über das Ziel hinausgeschossen wird, passiert. Auch in Ministerien sitzen Menschen! Umso besser, dass auch eine Bundeskanzlerin einen solchen Fehler zugeben kann.


Weiterhin in dem Post zu lesen: Die Zeitungslektüre im Berliner Büro hat mich heute sehr nachdenklich, aber auch wütend gemacht. Wütend vor allem, weil ich den Menschen in meinem Wahlkreis nicht erklären kann (und will), dass man zwar nach Mallorca in den Urlaub darf, der Campingplatz am Plöner See hingegen geschlossen bleiben muss.
Ich mache mir große Sorgen darüber, dass die Akzeptanz sinkt und die Stimmung kippt, weil solche Maßnahmen nicht mehr viel mit der Realität zu tun haben. Andererseits appelliere ich auch an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen. Muss ein Malle-Urlaub jetzt wirklich sein? Ist es nicht mehr als verantwortungslos, sich in ein volles Flugzeug zu quetschen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen? Wäre es nicht besser, seinen Osterurlaub in Schleswig-Holstein zu verbringen, wie es unser Ministerpräsident Daniel Güntherrichtigerweise gefordert hat?
Ich habe das schon oft gesagt: der Weg aus der Krise liegt im Impfen. So viel, so schnell, so unbürokratisch wie irgend möglich. Und wir sehen ja schon die ersten Effekte, weil die Todeszahlen der Alten und Kranken sinken. Wenn wir noch solange mit dem Urlaub im Süden warten bis die Impfzahlen steigen, können wir hinterher sagen, wir sind mit Würde und ohne Egoismus durch die Krise gekommen.
Und danach plädiere ich für den Urlaub im „echten Norden“. Der Campingplatzbetreiber, der Landgasthof und der Ostseestrand bieten viel. Sie werden uns auch brauchen, wenn das alles vorbei ist!
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Melanie Bernstein: Corona mit allen zugelassenen Impfstoffen beenden

Melanie Bernstein MdB auf Facebook:

Schon heute geht es weiter in vielen Impfzentren in Schleswig-Holstein. Danke an alle, die spontan gleich wieder mianpacken ! Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer, unsere Bundeswehr und das medizinische Fachpersonal, das beim Einsatz nicht auf die Uhr guckt, würde es nicht klappen!

Die Europäische Arzneimittelbehörde hatAstra Zeneca geprüft: Der Impfstoff ist sicher, effektiv & die Vorteile sind wesentlich größer als die Risiken. Daher gilt weiter: Corona beenden – mit voller Kraft & allen zugelassenen Impfstoffen! 

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Fristverlängerung für Betrieb von Musikgastronomie

Melanie Bernstein auf Facebook

Eine der Branchen, die in unserem Land am meisten unter der Corona-Krise leidet, ist die Gastronomie. Dazu gehören auch Clubs oder Diskotheken. Nun gibt es rechtliche Regelungen, nach denen Gastronomiebetriebe, die länger als ein Jahr geschlossen sind, ihre Betriebserlaubnis verlieren.

Konkret geht es hier um den Paragraph 8 des Gaststättengesetzes. Dort heißt es: „Die Erlaubnis erlischt, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat. Die Fristen können verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.“

Nun sollte klar sein, dass die Corona-Krise einen solchen wichtigen Grund darstellt. Die Betreiber dürfen nicht durch die Androhung des Verlustes der Betriebserlaubnis weiter verunsichert werden. Wichtig ist, die Fristverlängerung ohne weitere Anträge unbürokratisch zu gewähren.

Dafür setze ich mich ein.

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Osteraktion von Gero Storjohann erfolgreich gestartet

„Vielen Dank für die ersten Einsendungen mit den tollen Fotos und Tipps zu meiner Osteraktion „Besondere Plätze in Segeberg und Stormarn“, bedankt sich der CDU Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann bei den ersten Teilnehmern. Die ersten Gastbeiträge werden bereits am nächsten Wochenende im Internet auf www.gero-storjohann.de und weiteren Homepages veröffentlicht. „Auch über Ihren Beitrag an wkb@gero-storjohann.de würde ich mich sehr freuen. Unter den Einsender*innen verlosen* wir 10x den Radwanderführer „Die schönsten Radtouren in Schleswig-Holstein“ von Horst-Dieter Landeck,“ ermuntert der Bundespolitiker nach dem erfolgreichen Start zur Einsendung weiterer Fotos und Kurztexte aus den Kreisen Segeberg und Stormarn.

 

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Gero Storjohann startet Oster-Gewinn-Aktion – Besondere Orte

Seit einigen Wochenenden läuft auf der Homepage vom Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann (www.gero-storjohann.de) mit großem Erfolg die Serie „Besondere Plätze in Segeberg und Stormarn“. Auch in den Social Medias findet die Serie mit den zahlreichen Fotos und Kurzfilmen großes Interesse.

Der CDU Bundestagsabgeordnete aus Seth gibt Tipps für besonderen Routen und Plätze für unternehmungslustige Familien als Kurzstrecken mit dem Rad oder E-Bike, Kinderwagen oder Hund und Walking-Stöcken. Manche Ziele sind einfach zum Erinnern, Staunen oder Eintauchen in die Vergangenheit von Stormarn und Segeberg geeignet.

Zu Ostern bittet der begeisterte Radfahrer um Vorschläge mit Fotos von Lieblingsplätzen in unserer Heimatregion an wkb@gero-storjohann.de. Unter den Einsender*innen verlost der Bundestagsabgeordnete 10x den Radwanderführer „Die schönsten Radtouren in Schleswig-Holstein“** von Horst-Dieter Landeck. Einsendeschluss ist der 31. März.


Teilnahmebedingungen:

Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos. Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die Ihren Wohnsitz in Deutschland und das 14. Lebensjahr vollendet haben. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss im Rahmen einer Bewertung der eingesandten Beiträge durch das Team von Gero Storjohann unter allen Teilnehmern. Die Gewinner der Verlosung werden zeitnah über eine gesonderte Email über den Gewinn informiert. Ein Umtausch oder eine Barauszahlung des Gewinns sind nicht möglich. Das Gewinnspiel wird in keiner Weise von Facebook bzw. Instagram gesponsert, unterstützt oder organisiert. Ansprechpartner und Verantwortlicher ist allein Gero Storjohann.


** Zehn Jahre lang hat Horst-Dieter Landeck Schleswig-Holstein mit dem Fahrrad erfahren. Jetzt zieht er Bilanz: Dieser Radwanderführer enthält die schönsten Radtouren auf einen Blick mit Karten, Kommentaren und allen notwendigen Angaben. Illustriert durch Aktiv-Fotos führt das Buch durch die abwechslungsreichen Landschaften des nördlichsten Bundeslandes. Alle Startpunkte der Radtouren sind von jedem Ort in Schleswig-Holstein in maximal einer Stunde erreichbar. Einige liegen zudem direkt vor Ihrer Haustür! Es lohnt sich, während des Radelns auch die zahlreichen Sehenswürdigkeiten am Wegesrand wie z.B. Herrenhäuser, Dorfmuseen, romanische Kirchen aus dem 12. und 13. Jahrhundert oder uralte Großsteingräber zu entdecken. Vor jeder Tourenbeschreibung wird daher auf Interessantes hingewiesen. Die Karten sind im Maßstab 1:80.000 gezeichnet und enthalten alle wichtigen Informationen.

Meine Besondere Orte Tipps:


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