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Ole-Christopher Plambeck   23.06.2020

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL:

„Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und seinen künftigen Generationen gerecht zu werden. In der Privatwirtschaft ist die Anlage nach ESG-Kriterien – ESG steht für „Environment Social Governance“ – seit langem etabliert und erfolgreich. Im öffentlichen Sektor dagegen ist ihre Anwendung trotz ihrer wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit bisher leider Mangelware. Mit der Übernahme von ESG-Kriterien auf die Finanzanlagen des Landes und seiner Beteiligungen geht Schleswig-Holstein unter Jamaika als gutes Beispiel voran. Wir zeigen, wie eine zukunftsgerichtete Finanzpolitik aussieht: wirtschaftlich, nachhaltig, modern!“

zur Pressemitteilung

Ole-Chistopher Plambeck

Kreis Segeberg – Bereits nach der ersten Vorankündigung gab es zahlreiche Anmeldungen aus dem ganzen Land Schleswig-Holstein. Auch die Junge Union Kreisvorsitzende Jasmin Krause, Bad Segebergs Bürgervorsteherin Monika Saggau und Bürgermeisterkandidatin Marlis Stagat sowie ganze Gruppen am Beamer werden am ersten WEB-Talk vom KPV-Kreisverband (Kommunalpolitische Vereinigung) teilnehmen, freut sich der KPV-Kreisvorsitzende Uwe Voss.

Es sind weitere Anmeldungen möglich. Der Corona-Talk findet im Format einer Videokonferenz über das Programm WebEx statt. Bitte melden Sie sich zum Corona-Talk per E-Mail unter uwe-voss@cdu-segeberg.de an. Alle weiteren Details zur Einwahl erhalten die angemeldeten Teilnehmer kurzfristig per E-Mail.

Am Mittwoch, 24. Juni veranstaltet der KPV-Kreisverband (Kommunalpolitischen Vereinigung) von 19 bis 20.30 Uhr eine Web-Info-Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck zum Thema „Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter?“

Die Teilnehmer erfahren auf dieser WEB-Info-Veranstaltung aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt,“ lädt der KPV Kreisvorsitzende Uwe Voss Kommunalpolitiker und politisch Interessierte im Kreis Segeberg zur Teilnahme ein. Die Teilnehmer können sich aktiv in die Diskussion einbringen.

Zum einen hat uns die Corona-Pandemie nach wie vor voll im Griff. Niemand kann im Moment genau sagen, wie sehr sich der Lockdown auf die Zukunft der kommunalen Finanzen auswirkt und welche Hilfen noch aus Bund und Land kommen.

Zum anderen bringt die Landesregierung in Kiel in diesen Monaten zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg, die die Belange der Kommunen direkt betreffen. Das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und der neue Landesentwicklungsplan werden wichtige Themen der Konferenz sein.

Zur heutigen Freischaltung der Corona-Warn-App erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:

„Endlich wurde die Corona-Warn-App freigeschaltet. Sie kann zu einem wichtigen Baustein in der Bekämpfung der Pandemie werden, sofern eine ausreichende Anzahl an Nutzer vorhanden sein wird. Mit ihrer Hilfe können digital die Kontaktketten schnell nachverfolgt und Neuinfektionen verhindert werden. Bisher erfolgt die Kontaktverfolgung analog, sodass insbesondere dann Lücken entstanden sind, wenn ein Kontakt nicht bewusst erfolgt ist.  Daher ist es sehr wichtig, dass möglichst viele Menschen diese freiwillige Möglichkeit nutzen, um sich und ihre Mitmenschen zu schützen. Die Corona-Warn-App ersetzt natürlich nicht alle anderen Maßnahmen, wie das Abstandhalten und Hygienemaßnahmen.

Die App ist von Anfang an unter strengen Datenschutzkriterien entwickelt worden. So soll die dezentrale Verarbeitung der Daten verhindern, dass Cyberkriminelle oder auch Behörden Daten eines Menschen abgreifen können. Die Kontakte, die Identifikationsnummer und der Gesundheitszustand einer Person werden getrennt gespeichert. Der Zweite wichtige Punkt ist, dass es sich um eine Tracing-App und nicht um eine Tracking-App handelt. Von den Benutzern wird kein Bewegungsprofil erstellt, sondern die App registriert nur die Mobiltelefone, welche sich in der Nähe befinden.

Es ist wichtig, dass die digitalen Möglichkeiten genutzt werden, um zur Bewältigung der Pandemie beizutragen.“

Ole-Christopher Plambeck MdL

Der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck freut sich, dass aus dem Sonderprogramm des Landes Schleswig-Holstein für die Modernisierung und den Umbau von Feuerwehrgerätehäusern knapp 200.000 Euro in den Kreis Segeberg fließen.

In enger Zusammenarbeit mit den Kommunalen Landesverbänden hatte das Innenministerium 20 förderfähige Projekte in Schleswig-Holstein ausgewählt.

Im Rahmen des „Sonderprogramms Feuerwehrhäuser“ hatte das Innenministerium bereits im vergangenen Jahr vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Von den Kommunen waren außerdem im vergangenen Jahr fünf Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt worden.
In diesem Jahr werden vom Land zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon bekommt die Gemeinde Fahrenkrug 87.441,12 Euro und die Gemeinde Negernbötel 109.204,98 Euro für Umbaumaßnahmen in ihren Feuerwehrgerätehäusern.

Da das Antragsvolumen die zur Verfügung stehenden Mittel überstiegen hat, hatte das Innenministerium gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden einvernehmlich über die zu fördernden Projekte entschieden. Dabei wurde ein Schwerpunkt auf die Förderung von Umbaumaßnahmen gelegt. Das Land unterstützt somit gezielt unsere Feuerwehren.