2020 war eine Herausforderung. Meinen Rückblick auf das Pandemiejahr als Ihr Abgeordneter für Schleswig-Holstein im EU-Parlament habe ich für Sie kurz in Bild und Ton zusammengefasst. – Ihr Niclas Herbst.
Auf die folgenden Bereiche habe ich mich konzentriert:
Finanz- und Haushaltspolitik mit europäischem Mehrwert
Es ist wichtig, dass Corona-Hilfsgelder und der Mehrjahreshaushalt europäischen Mehrwert schaffen. Die Gelder sollten in Digitalisierung, KI, Robotik, Forschung und Entwicklung fließen. Trotz der Krise muss die EU solide haushalten, in die Zukunft investieren und keine nationalen Haushaltslöcher stopfen. Etwa 93 Prozent des EU-Haushalts fließen in konkrete Projekte in den EU-Ländern und in Drittländer. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger, Regionen, Städte, Landwirtinnen und Forscher, Forscherinnen und Forscher, Studentinnen und Studenten und Unternehmen. Letztendlich profitieren wir als Bürger Europas von einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik. Dafür setze ich mich als einer von vier stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsauschusses sowie als Mitglied des Haushaltkontrollausschusses ein.
Kreis Segeberg – Mit einem Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr geht die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) im Kreis Segeberg in die Weihnachtspause.
Höhepunkt der KPV Veranstaltungen war in diesem Jahr die „ LadiesTalkNight“ in der Open Air Lounge der „Spätschicht“ in Bad Segeberg mit einem besonderen Hygiene- und Gesundheitskonzept. Die CDU Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein, Andrea Berg Double Wiebke Kollster, Wir-für Segeberger (WfS) Vorsitzende Marlis Stagat, Politik Newcomer-Talent Dorina Klaus und NahBar-Legende Melanie „Melli“ Wellendorf nahmen teil. Das Interview von Uwe Voss mit Melanie Wellendorf wurde als Facebook-Film über achttausendmal angeklickt.
Unter dem Titel „Fahrradstadt Bad Segeberg“ organisierte die CDU-Vereinigung im August eine Radtour durch die Kreisstadt mit dem Bundestagsabgeordneten und Verkehrsexperten Gero Storjohann und dem Kreisradverkehrsbeauftragten Joachim Brunkhorst. Beim anschließenden „Sattelfest-Talk“ In der Open Air Lounge der Spätschicht wurden zukunftsweisende Verkehrskonzepte diskutiert.
Auf ihrer ersten WEB-Info-Veranstaltung informierte die Vereinigung durch den Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt.
Aktuell hat die KPV gemeinsam mit der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) nach einer Informationstour durch Landgasthöfe und gastronomische Treffpunkte mit Musik erfolgreich einen Antrag über die CDU-Fraktion an den Kreistag vorbereitet. Dieser hat auf der letzten Sitzung im Jahr 750.000 Euro im Haushalt für durch dieCOVID-19-Pandemie in Not geratenen Gastronomiebetriebe bereitgestellt.
Die erfolgreichen Frühstücks-Kompakt-Basic-Seminare von 2019, insbesondere für Politik-Newcomer sollen 2021 fortgesetzt werden. Ein Einsteigerseminar mit dem CDU-Kreismitgliederbeauftragten Sönke Ehlers und der „Umgang mit Populisten in der kommunalpolitischen Praxis“ sind 2 der Seminar-Themen im nächsten Jahr.
Uwe Voss hofft, dass nach einer eine erfolgreichen Corona-Bekämpfung die traditionelle Berlin-Tagestour „1X Glühwein-Currywurst unter den Linden und zurück“ in der nächsten Vorweihnachtszeit wieder durchgeführt werden kann. Auch die Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen wird in 2021 verschoben.
Mit großer Mehrheit hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel heute seine Zustimmung zum nächsten Mehrjahresfinanzrahmen von 2021-2027 gegeben. Nur mit dieser Zustimmung des Parlaments können die zusätzlichen milliardenschweren Corona-Hilfen auf den Weg gebracht werden.
„Seit dem ersten Vorschlag des damaligen Haushaltskommissar Oettinger sind nun fast drei Jahre vergangen“, so der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Niclas Herbst (CDU). „Das Europäische Parlament hat in der Zwischenzeit immer wieder klargemacht, dass echter europäischer Mehrwert eine Grundbedingung für einen zukunftsgerichteten Haushalt sein muss! Diesen Mehrwert gibt es in den EU-Programmen für Forschung, Entwicklung und beim Studentenaustausch. Hier konnte das EP in den Haushaltsverhandlungen Verbesserungen im Sinne der europäischen Bürgerinnen und Bürger erreichen“.
Jedoch bedauert Herbst, dass der EU-Rat erst letzte Woche die Einstimmigkeit beim MFR erzielen konnte: „Leider hatten einige Regierungschefs den MFR zwischenzeitlich in Geiselhaft genommen“, so Herbst. „Gut, dass wir trotzdem am Rechtsstaatsmechanismus festgehalten haben – auch künftig erhalten Staaten nur bei Einhaltung rechtsstaatlicher Standards Geld aus dem Haushalt. Zusätzlich fordert das EP in seiner Entschließung zum MFR, endlich vom überkommenen Prinzip der Einstimmigkeit im EU-Rat abzurücken, um in Zukunft effizienter und schneller mit qualifizierter Mehrheit abstimmen zu können.“
Zur Zeit gibt es keine aktuellen Termine! Bitte schauen Sie in den nächsten Tagen wieder auf unsere Homepage, sobald die nächsten Veranstaltungen anstehen.
